Allgemeine Geschäftsbedingungen
- Anwendungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend «AGB») regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen der Firma mian AG (nachfolgend «mian») und deren Kunden für sämtliche Dienstleistungen und Produkte, soweit im Vertrag keine abweichenden Vereinbarungen getroffen wurden. Mit Annahme des Angebots anerkennt der Kunde diese AGB ausdrücklich. Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie von mian schriftlich bestätigt werden. AGB des Kunden gelten nur insoweit, als mian diesen ausdrücklich schriftlich zustimmt. Diese AGB ersetzen alle bisherigen Versionen. Die vorliegenden AGB werden auf Deutsch und Französisch abgefasst. Bei Widersprüchen oder Auslegungsdifferenzen aufgrund von unterschiedlichen Formulierungen in den Sprachversionen, ist die deutsche Version massgebend.
- Vertragsabschluss
2.1 Der Vertrag zwischen mian und dem Kunden kommt mit Annahme des Angebots durch den Kunden zustande. Sofern nichts anderes vereinbart, behalten die Angebote von mian ihre Gültigkeit während 60 Tagen ab Versanddatum. Falls die Annahme des Kunden nach dieser Frist eintrifft oder der Kunde Änderungen am Angebot vorgenommen hat, bedarf der Vertragsabschluss der ausdrücklichen Zustimmung von
mian.
2.2 mian behält sich vor, einen Auftrag jederzeit ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Ebenso vorbehalten bleibt eine nachträgliche Anpassung des Angebots durch mian, sofern die bestellte Dienstleistung nicht oder nicht mehr zum gleichen Preis erhältlich ist. Damit verbundene Kosten trägt der Kunde.
- Leistungsumfang
3.1 Massgebend für den Umfang und die Ausführung der Lieferung ist die Auftragsbestätigung. Material und Dienstleistungen, die darin nicht enthalten sind, werden dem Kunden separat berechnet. Ebenso werden Aufwände, die über den üblichen Aufwand hinausgehen, zusätzlich verrechnet.
3.2 Sofern nichts anderes vereinbart wurde, versteht sich der Auftrag als fertiggestellt, mit der Meldung an den Kunden.
- Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Die in den Preislisten aufgeführten Preise können von mian ohne Vorankündigung geändert werden und verstehen sich inklusiv Mehrwertsteuer. Die Zahlungsfrist beträgt 15 Tage netto ab Rechnungsdatum (Verfalltag).
4.2 Der Kunde ist auch ohne Zahlungsaufforderung verpflichtet, auf Beträge, die nach dem Verfalltag geleistet werden, den gesetzlichen Verzugszins von 5% p.a. zu bezahlen. Die Geltendmachung eines höheren Schadens bleibt vorbehalten.
4.3 Die vereinbarten Zahlungstermine sind auch dann einzuhalten, wenn nach geplantem Montagebeginn Verzögerungen von bis zu 15 Tagen eintreten, Gutschriften ausstehend sind oder unwesentliche Teile fehlen, durch welche die Nutzung nicht verunmöglicht wird oder wenn an der Lieferung Nacharbeiten notwendig sind.
4.4 mian behält sich das Recht vor, Vorauszahlungen einzufordern.
4.5 mian steht es frei, eine Lieferung von der Begleichung einer fälligen Forderung abhängig zu machen oder den Auftrag zu annullieren.
4.6 Die Verrechnung mit von mian nicht anerkannten Gegenforderungen ist ausgeschlossen.
4.7 Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Lieferung im Eigentum von mian. Der Kunde trifft alle erforderlichen Massnahmen, damit der Eigentumsanspruch von mian weder beeinträchtigt noch aufgehoben wird.
- Temporäre Nutzung von Dienstleistungen und Produkten
Überlässt mian dem Kunden Dienstleistungen und Produkte zur temporären Nutzung, bleiben diese im Eigentum von mian und dürfen Dritten ohne schriftliche Zustimmung von mian nicht überlassen werden.
- Bestehende Heizungsanlage
7.1 Werden am Gesuch oder Objekt unvorhersehbare Mehraufwände entdeckt, welche zu einem Zusatzaufwand führen, sind diese vom Kunden zu übernehmen bzw. werden von mian verrechnet.
7.2 Zusätzliche Anforderungen und Anpassungen gehen zu Lasten des Kunden.
- Fristen
9.1 Angegebene Fristen sind annäherungsweise zu verstehen und werden nach Möglichkeit eingehalten. Sie sind jedoch von mian nicht als Fixtermin garantiert. Unter Vorbehalt einer abweichenden ausdrücklichen Vereinbarung, haftet mian nicht für durch Verspätungen verursachte Schäden. Das Rücktrittsrecht des Kunden vom Vertrag oder eine Geltendmachung von Schadenersatz ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.
9.2 Für Verzögerungen kann vom Kunden kein Schadenersatz geltend gemacht werden. Müssen Arbeiten endgültig eingestellt werden, so haftet mian dafür nicht.
9.3 Die Lieferfrist wird angemessen verlängert:
- wenn die Angaben, welche für die Ausführung der Bestellung benötigt werden, nicht rechtzeitig bei mian eingehen oder wenn diese Angaben nachträglich durch den Kunden abgeändert werden;
- wenn Zahlungsfristen nicht eingehalten werden;
- wenn Hindernisse auftreten, welche mian trotz Anwendung der gebotenen Sorgfaltspflicht nicht abwenden kann, ungeachtet davon, ob diese bei mian, beim Kunden oder einem Dritten entstehen (höhere Gewalt o.Ä.);
- bei verspäteter oder fehlerhafter Zulieferung von Informationen, Dokumente, Unterlagen.
- Prüfung / Mängelrüge
12.1 Der Kunde ist verpflichtet, die Gesuche sofort nach Erhalt zu prüfen. Forderungen aufgrund von Dienstleistungen, die nicht dem Auftrag entsprechen oder sichtbare Mängel aufweisen, sind durch den Kunden innerhalb von 5 Tagen nach Erhalt schriftlich geltend zu machen. Unterlässt der Kunde dies, gilt die Lieferung als genehmigt.
12.3 Mängelrügen heben die Zahlungsfrist nicht auf.
- Gerichtsstand und anwendbares Recht
Der Gerichtsstand ist am Sitz von mian. mian ist zudem berechtigt, den Kunden an dessen Sitz zu belangen. Es gilt Schweizer Recht. Die Anwendung des Wiener Kaufrechts (CISG) ist ausgeschlossen.
- Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen
Sollte sich eine Bestimmung dieser AGB als ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig erweisen, so wird diese durch eine neue, ihrem rechtlichen Inhalt und wirtschaftlichen Zweck möglich nahekommende Bestimmung ersetzt.
mian AG, Oktober 2024